September sind die Brandenburger zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl aufgerufen. Zudem kündigen die Sozialdemokraten in dem Reuters am Sonntag vorliegenden 48-seitigen Entwurf ihres Wahlprogramms erneut die Abschaffung des Ehegattensplittings an. Die SPD-Parteispitze will den deutlichen Ausbau des Sozialstaats und Klimaschutz ins Zentrum ihres Bundestagswahlprogramms stellen. Einige Menschen rutschen durch die Sucht in die Arbeitslosigkeit, andere, weil sie gesundheitliche Probleme hätten. Am 1. Ressorts. Es geht vor allem um den Zusammenhalt der Regionen: die märkischen Sozialdemokraten haben den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Landtagswahl erarbeitet. SPD-Landeschef Erwin Sellering stellt an diesem Freitag (13.00 Uhr) in Schwerin den Entwurf für das Wahlprogramm seiner Partei zur Landtagswahl am 4. Ticker; Suche. Wahlprogramm: Breite Beteiligung erwünscht. Die Mitglieder dieser Arbeitsgruppen werden nach dem Landesparteitag vom dann neu gewählten Landesvorstand bestimmt. So soll eine 21-köpfige Programmkommission den Entwurf für das Wahlprogramm erarbeiten. Der Landesvorstand hat am 4. Juni ein Parteitag entscheidet. Doch auch wenn bis dahin noch mehr als ein Jahr Zeit ist, hat der SPD-Parteivorstand am Montag bereits die ersten Weichen für den Bundestagswahlkampf gestellt. November 2020 die Leitungen für sechs Arbeitsgruppen eingesetzt, die die inhaltlichen Kapitel des Wahlprogramms erarbeiten sollen. In einem Entwurf des SPD-Wahlprogramms soll Hartz IV abgeschafft werden, doch laut eines Arbeitsmarktexperten fehlt es an wirklichen Reformen. Der Parteivorstand beschloss am Montag einstimmig den Entwurf des Wahlprogramms, über das am 25. SPD-Landeschef Sellering stellt Entwurf des Wahlprogramms vor. Neben einem Tempolimit auf Autobahnen soll es auch eine Reform der Schuldenbremse geben. Konkrete Hilfsangebote fehlen im SPD-Entwurf des Wahlprogramms „Wichtig ist, dass man sich mit den Menschen und ihren individuellen Problemlagen beschäftigt“, erklärt Schäfer. SPD-Landesvorstand legt Entwurf für Wahlprogramm vor. Der SPD-Landesvorstand hat jetzt den Entwurf ihres Wahlprogramms fertig. September vor. Es fehlen bisher Festlegungen zur Renten- und Steuerpolitik. Der Entwurf des Wahlprogramms steht bei den Grünen. Abo Abonnement; Mehr Zurück. Der Weg zum Programmentwurf. Entwurf des Wahlprogrammes : Berliner Linkspartei will Koalition fortsetzen. Anmelden Meine Welt. Die Sozialdemokraten gehen davon aus, dass ihnen die schwierigste Wahl seit 1990 bevorsteht.